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Archive for September 2011

Piraten

Um die Piraten am Horn von Afrika ist es in den Medien relativ ruhig geworden. Dafür machen die ja in Berlin gerade Furore – meinen Glückwunsch. Hätte ich nicht gedacht. Hätte sich also gelohnt, wählen zu gehen. Nun ist zu hoffen, dass die Pflicht sie nicht allzu sehr verbiegt – gutes Einkommen und soziales Prestige etc. machen bekanntlich aus dem wildesten Anti-Alles einen Alles-statt-anti.

Piraterie wird auch andernorts betrieben, zum Beispiel in Istanbul. Dort sollen die Leute vom Konsum von Spirituosen und Dergleichen in der Öffentlichkeit abgehalten werden. Stühle und Tische dürfen nicht mehr draußen stehen. So weit war Istanbul allerdings schon vor einigen Jahren, als Erdogan dort Bürgermeister war. Er und seine Kadetten scheinen Es nicht lassen zu können. Peinlich, bedenkt man, dass in dieser Stadt seit 1987 so etwas wie eine Biennale stattfindet. Das Ereignis bietete zugegebenermaßen Kunst etwas zu offenkundig mit politischem Anspruch aus der linken Ecke, was sich dieses Jahr aber etwas geändert hat. Man beschreitet und beschritt subtilere Wege, seine Message zu platzieren. Mal sehen, ob die Aktion „wir trinken auf die AKP!“ wegen des Stuhlverbots vor den Restaurants und Kneipen wieder aufgenommen wird. Diese Aktion ist vor nicht allzu langer Zeit im Internet abgelaufen und verleitete Türken zum Alkoholkonsum, sozusagen demonstrativ.

Eigentlich wie Piraten hat sich die türkische Armee auf Zypern von dem Alkoholverbot im Islam, welches ja auch von der Regierungspartei der Türkei favorisiert wird, aber noch nicht strikt durchgezogen wird, sondern schleichend Einzug hält, bislang geschickt aus der Schusslinie ziehen können. Bekanntlich hat diese Institution, also das Militär, den ‚demokratischen Reformern‘ der AKP schon einiges an Sonderrechten, die sie bis dato genoss, abtreten müssen. Nun, auf dem Bergchen St. Hillary in Nordzypern, strategisch hervorragend gelegen zwischen Nikosia und Girne=Kyreneia, da mitten drin und recht hoch gibt es offenbar noch ein Casino, welches ausschließlich von diesen Herren des Militärs betreten werden darf – und deren Begleiterinnen, vermute ich. Da fließt noch Alkohol in Strömen, doch keiner weiß hier in welchen Mengen genau. Diese alte Piratentradition, nämlich sich zurückziehen und feiern, wird dem türkischen Militär auf Zypern wohl noch etwas erhalten bleiben. Dass die AKP diesen ‚Missstand‘ noch nicht zurechtrückte, hat wahrscheinlich weniger mit Toleranz, als vielmehr mit Duldung zu tun. Diese Spielart moderner Piraterie, wenn ich so sagen darf, wird also notgedrungener Weise geduldet.

Eine Art Piraterie islamistischer Kreise im Gewand der Regierung der Türkei, behaupten Kritiker derselben, war am Anfang dieses Jahres bei der Umsetzung eines Gesetzes gegeben, welches die Türkei demokratischer machen soll und dazu beitrug, dass inhaftierte Hisbollah-Kämpfer der Türkei entlassen wurden. Die haben bekanntlich recht bluttriefende politische Morde begangen seiner Zeit, beauftragt von der Regierung damals, und zwar, um im kurdischen Teil der Türkei Intellektuelle und andere Störenfriede aus dem kurdischen Lager zu beseitigen. Mal sehen, welches Piratenstückchen diese Kämpfer demnächst – wieder – aufführen werden und für wen?

Ich weiß, ich hätte schon vorhin erörtern sollen, was Piraten denn so tun? Sie kapern Dies und Das. Nehmen sich, was ihnen gehören soll. Es ist gewiss zu weit gegriffen, dennoch dürfte es einigen Liebhabern der guten Afrodite doch zu weit gehen, wenn die Erdgasförderplattform, auf der Israel im Verbund mit Zypern, ausgerechnet ihren Namen sich kapert. Musste nicht sein. Ist aber so. Die USA Administration hat schließlich auch die Geschichte, indem Fall handelt es sich nicht um einen Mythos oder Legende, bemüht bei der Namensfindung für die Unternehmung in Pakistan vor noch nicht allzu langer Zeit, Osama bin Ladin zu ergreifen: „Jeronimo!“

Nun, bezüglich der Erdgasförderung, und überhaupt, kündigt die Türkei inzwischen wiederholt an, dass sie zum Zeitpunkt, an dem Zypern die Präsidentschaft in der EU übernimmt nächstes Jahr, 2012, die Beziehungen zur EU auf Eis zu legen gedenkt – wer kapert hier demnächst wen? Jedenfalls wird die Türkei nun ebenfalls anfangen, nach Erdgas, Petrol, also allem, was man Gaya, der Mutter Erde abringen kann, zu buddeln. Ich sehe, muss ich eigennütziger Weise gestehen, mein heimliches Badeparadies Zypern bereits in naher Zukunft endgültig gekentert durch die Kollateralschäden der Gier unserer Piraten-Zivilisation.

Piraterie ist nun mal Gang und Gebe, sei hiermit aufgezeigt. Dass ein bisschen mehr Internet-Awarness Einzug hält in Berlin und andernorts durch die Partei der Piraten scheint mir angebracht. Auch dass dieses Medium, möglichst global, wenig bis gar keine Kosten verursacht für seine Benutzer. Die Idee ist gut. Ob sie umsetzbar ist, wird sich zeigen, wenn die Piraten auf Deck sind!

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Das Jahr ist noch nicht um. Doch jetzt kann schon gesagt werden, 2011 ist das Jahr des Nahen und Mittleren Ostens plus Nordafrika. Versteht sich, aus europäischer Sicht vor allem wird es möglich sein, ein derartiges Statement abzugeben. Jemand im südlichen Afrika lebend würde wahrscheinlich auf den Südsudan, Kongo oder aber die Ivory Cost verweisen.

Verwunderlich ist, finde ich, dass Tunesien in den meisten deutschsprachigen Medien nicht erwähnt wird und der Anfang des so genannten Arabischen Frühlings sogar von inzwischen im Westen gehätschelten Persönlichkeiten der arabischen Welt, die Rede ist vom Schriftsteller Elias Khoury,  mit den Ereignissen in Ägypten im Februar 2011 beginnt. Dass in Marokko mindestens genau so herum geschachert wird, wie in Syrien – angebliche Reformen fürs Volk betreffend – , scheint auch nicht so richtig durchzudringen. Anscheinend müssen erst viele, viele Menschen sterben, bevor wir wirklich so etwas wie Betroffenheit an den Tag legen.

Wenn man bedenkt, wie viele Kurden im Kampf um Autonomie in der Türkei bereits ihr Leben ließen, ohne, dass die Türkei dafür jemals wirklich ernsthaft gerügt worden wäre, ist Velen ein weiterer Hinweis auf das Messen mit unterschiedlichen Maßen in der Welt.

Nun haben die ‚befreiten‘ Ägypter also die israelische Botschaft in Kairo lahmgelegt, besetzt, gestürmt. Wir dürften uns da einhellig klar sein, dass nichts Dümmeres hätte geschehen können. Dieser Akt, vor dem Hintergrund der unterschiedlichen Maße von Wichtigkeit und Aufmerksamkeit, die angelegt werden durch die Medien und Andere, wird gewiss den Tod von 5 ägyptischen Grenzsoldaten überstrahlen, wenn ich mal so schreiben darf. Dass in Israel seit Jahrzehnten nahezu täglich Palästinenser getötet werden von israelischen Einheiten oder gar Zivilisten, daran hat man sich – leider – gewöhnt. Ja, das wird eigentlich bereits billigend in Kauf genommen, entsteht hie und da der Eindruck, zumal die Big-Players deswegen noch nie einen wirklichen Sturm der Entrüstung vom Stapel ließen. Das tun sie jetzt demnächst, denke ich, weil Assad um sich haut und ausgedient haben dürfte. Gewiss wird der Eine oder die Andere nun sagen: „was schreibt der, das alles ist doch gar nicht miteinander vergleichbar!“ Diesem Standpunkt mag ich hiermit aber prononciert widersprechen. Weil das alles hängt eben zusammen; und es ist das kollektive Gedächtnis, welches eine Art Mitschuld trägt an der Erstürmung der Botschaft in Kairo. Ganz besonders dürften in diesem Gedächtnis zwei Grund-Ungerechtigkeiten hängen geblieben sein: zum einen, dass Palästina noch immer nicht anerkannt wird als Staat und das Volk dazu wie Staatenlose ihr Recht so wirklich nirgends einklagen kann, weil entsprechende Mechanismen und Organe ausgebildet wurden auf politischer und sozialer Ebene, die derartiges zu verhindern wissen. Und zweitens, dass die, die den Palästinensern einen Teil ihre Heimat nahmen und dazu hauptsächlich beitragen, dass kein solcher Staat sein soll dürfen, und die sich Wehrenden nicht nur, wie es scheinbar beliebt mit Waffengewalt  zuweilen richtig tödlich in die Schranken weisen, sondern auch noch die Frechheit besitzen, dass wenig Land, welches man den sich wehrenden arabischen Einwohnern beließ, langsam aber sicher abgegraben wird: hier ein Stückchen, dort ein Stückchen. Die so genannte internationale Gemeinschaft schaut zu. Nein, sie unterstützt eher, etwa wie Deutschland und die USA, diese Politik. Es darf jedoch nicht vergessen werden, dass in Ägypten eine Revolution am ablaufen ist, wo man noch immer dran arbeitet, das alte Regime wegzuputzen. Und dieses alte Regime ist seinerzeit von der Mehrheit der Ägypter ungeliebte Allianzen eingegangen – und zwar mit eben denjenigen, die die zuvor bezeichneten Grund-Ungerechtigkeiten inszenieren und sich nachweislich daran sogar noch gesundstoßen und – stießen.

Was Zypern angeht, mag ich hoffen, dass es gelingt, sich aus diesen Spannungen einigermaßen herauszuhalten. Es sieht allerdings nicht danach aus. Die Gasförderungsabsicht unter der Zuhilfenahme Israels und einer amerikanischen Firma im Mittelmeer, wogegen vorerst nur die Türkei protestiert und Russland verhalten, signalisiert bereits harte Zeiten, die anstehen deswegen. Die EU hat, davon abgesehen, eigentlich andere Problemchen zu lösen, als einen Energiekrieg oder –streit im östlichen Mittelmeer.  Denen ist gerade der Chef in der Europäischen Zentralbank (EZB) aus angeblich persönlichen Gründen weggerannt. Ein Herr Asmussen soll ihn beerben. Der Letztere ist Deutscher. Einige finden, eine Art Führungsdynastie der Deutschen in der EZB-Spitze führt auf lange Sicht zum Fall der Glaubwürdigkeit dieses Betriebs. Auch den Griechen kann das sowie die Angelegenheit von davor nicht gelegen kommen. Assad könnte letztlich davon noch profitieren, je nach dem wie sich Russland und wahrscheinlich auch Peking positionieren werden. Was die so genannten Wiedervereinigungsverhandlungen Nord- und Südzyperns angeht, dieses Sich-gegenseitige-Belügen, was finanziell nicht ganz so billig ist, wird dann wohl demnächst im Zuge dieser eventuell totbringenden, noch an die Oberfläche zu fördernden Gaswolke im südöstlichen Mittelmeer aufgegeben. Somit wäre zumindest ein Übel aus der Welt geschafft???

Erdogan tourt derweil die arabischen Staaten, der sogenannten Arabischen Frühlingsrevolution: Ägypten, Tunesien, Libyen. Vom Volk ist er dort gern gesehen, nicht so von denen, die noch an der Macht sind. Sich gegenüber der Türkei international favorabel zu positionieren, wird für Nikosia-Süd u.a. auch daher schwer. Die Türkei rollt ihren historischen Draht zu der Region Mittlerer und Naher Osten plus Nordafrika von Neuem aus. Das hat nach so viel Zeit, die vergangen ist, für die vom Westen gedemütigten, beschissenen und als gering geschätzten Menschen in dieser Region, derzeit zumindest, mehr Anziehungskraft und Glaubwürdigkeit, was Erdogan zu bieten hat, als das, was die NATO bietet. Bei Letzterer sind sich gewiss die Meisten in der Region einig darüber, dass ihr Handeln vorort keinesfalls selbstlos ist, sondern Hilfe zur Selbsthilfe ist. Und dass der Euro, die USA und die EU straucheln und das zusehends immer mehr, lässt ein sich Umorientieren und Vorsichtigsein gegenüber dem Westen sogar plausibler denn je erscheinen. Dass Italien und Griechenland Albanien derzeit wiederholt anbieten, zu kooperieren beim Fördern von Erdgas oder Öl in der Region und Tirana versprechen, sich für einen Beitritt in die EU zu verwenden, zeigt manchem geradezu exemplarisch, dass die Herren und Damen in der EU den Zeitenwechsel noch immer nicht mitbekommen haben.

Interview zur Türkei

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Geldwäsche & mehr

Wie in der Financial Times von heute zu lesen ist (http://www.telegraph.co.uk/finance/2893513/Banks-laundered-Iraq-oil-for-food-payments.html) hat die First Merchant Bank of Cyprus mal wieder kuddel-muddel gemacht, der nun erwiesen zu sein scheint. Beim Skandal um die Veruntreung von Geldern des money for food programs seinerzeit durch Saddam Hussein insziniert, spielt diese nordzyprische Bank eine tragende Rolle, wird berichtet. Interessant ist, dass die First Merchant Bank of Cyprus immer noch international operiert, zumal sie bereits 2004 Art geblacklisted wurde wegen Geldwäscherei und dergleichen. Im vorherigen Kontext soll auch die Info Bank aus Belarus eine tragende Rolle spielen.

Nordzypern ist ja ein Spielerparadies, Wildwest! Die Gewinne werden nicht etwa in Nordzypern auf eine Bank getragen, sondern das Geld strömt direkt zurück in die Türkei. Wer am Check Point oder sonst wo auf der Insel Geld umtauscht, darf offensichtlich ziemlich sicher sein, der Geldwäsche unter die Arme gegriffen zu haben. Es gibt da nämlich nicht wirklich jemand, der international abgemachte Kontrollmechanismen kontrolliert und einhaltet – einhalten will. Bei einem Besuch Nordzyperns wird gewiss – wie in Neukölln Berlin etwa – sofort auffallen, dass Spielhöllen das Straßenbild dominieren. Eine Lizens zu erhalten, soll anscheinend nicht all zu schwer sein. Pikant daran ist, finde nicht nur ich, dass ausgerechnet das Ministerium für Jugend und Sport diese Lizensen vergibt.

Südzypern hat anscheinend die Convention for the Suppression of the Financing of Terrorism bereits 2001 unterschrieben. Inwieweit diese effektiv umgesetzt wird, muss noch analysiert werden.  Die Schalt- und Waltstelle zur Kontrolle der Geldströme in der Republik Zypern ist ein Organismus namens MOKAS. Dieser steht mit der Zentralbank Zyperns in engem Kontakt bei der Kontrolle des Betruges via Off Shorefirma oder anderen Finanz-Instrumenten.

Inzwischen wurde ein neuer Mann beim Militär installiert in höchster Funktion, der die Südzyprer vor den ‚bösen‘ verhandlungsresistenten Türken und anderen beschützen wird. Der neue Mann versprach Wachsamkeit und die Explosion in Mari schien bei der Feier kein Thema zu sein.

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Übersetzung eines Artikels aus der Milliyet-Zeitung der Türkei vom 05.09.11von Güngör Uras

Vor dem Hintergrund des Streits der Türkei mit Israel und, wie gehabt, Zyperns, finde ich, passt der folgende Artikel bestens. In der Alitheia-Tageszeitung Südzyperns ist am Sonntag zu lesen gewesen, dass Griechenland, Zypern und Israel sich nun zusammenraufen werden, um der türkischen Bedrohung zukünftig begegnen zu können.  In der Milliyet vom 05.09.11 wird bereits von einem Kolumnisten die Frage aufgeworfen, ob ein Krieg dieser Staaten bevorstehe?

„Staaten versuchen, sich aus der Krisenklemme sich zu befreien. Die Weltmärkte organisieren sich gerade von Neuem. In dieser Situation ist es für die Türkei wichtig, um nicht zu sagen sehr wichtig, sich als Land zu profilieren, in dem Kapital zu investieren sich lohnt – für beide. Und genau zu so einem Zeitpunkt bricht nun gerade die Israel-Frage auf. Indem der Raketen-Abwehrschirm in der Türkei akzeptiert wurde, wird für international operierende Investoren die Türkei zu einem Risikofaktor. Der Preis ist, dass Investitionen und Produktion sich abschwächen, was in Form von Arbeitslosigkeit und Armut dann das Volk bezahlen wird.

Die Oben sagen zuerst: „geht nicht!“ Wenig später sind sie von dieser Sache überzeugt.  Eben genau so, wie wir einst sagten: „was hat die NATO in Libyen verloren!“ und  später mit der NATO in Libyen einritten; genau so, wie wir sagten: „Syrien ist unsere Seele, ein Opfer unserem Blute!“, genau so haben wir vereint mit der internationalen Koalition die Operation zum Sturz von Assad aufgenommen, und so wie wir sagten: „in der Türkei werden keine Raketen stationiert!“, genau so haben wir die Dinger der USA dann installiert, die dazu dienen, einen Schutzschirm über Israel auszubreiten. Und das haben wir so beschlossen ausgerechnet an dem Tag, als wir erwogen, die Beziehung zu Israel abzubrechen.

Das Raketenabwehrsystem besteht aus Spionage- und einem Abschusssystemen.  Es werden von den USA auf türkischem Boden, im Osten der Mittelmeerregion und Ostanatolien, zwei AN/TPY 2 Frühwarnungssysteme installiert. In der Ägäis hingegen werden Patriot-Raketen angebracht.

Vor 3 Jahren sind die Leute in Polen und der Tschechoslowakei erfolgreich auf die Straßen gegangen, um zu verhindern, dass das Raketen-Abwehrsystem installiert wird. Die USA sind ja seit Anfang der 90er Jahre dabei, das Raketen-Abwehrsystem als ihr nationales Verteidigungs-Projekt der Welt anzudrehen (MDS). Kürze mal ab und teile mit im Verständnis von Nevzat Cicek, was Özgün Durus geschrieben hat: „Das Ziel des Raketen-Abwehrschirms ist, an jeder Ecke der Welt, dass die USA, England und Israel ihr Star-War-Ding zu ihrem Nutzen ausführen können und gegnerische Raketen noch in der Luft befindlich abknallen können. Die USA haben die EU zeitlich lang genug abgeklappert, um eine Zentrale für dieses Projekt irgendwo installieren zu können. Mit der Zeit hat es denn aufgehört, unter dem Namen Raketen-Abwehrschirm zu firmieren. Es wurde das „NATO-Projekt“. Sozusagen im Schutz der NATO wurde befunden, dass dieses System passenderweise in der Türkei errichtet werden könne – so eine Fetva ging sodann aus. Warum in der Türkei? Weil das Ziel Iran ist, das einzige Land in der Region, welches der USA „Nein!“ zu sagen wagt. Russland sagte: „nun, wenn euer Ziel der Iran ist, dann installiert das Zeug doch in Aserbaidschan!“ Die USA fand diesen Vorschlag aber nicht all zu toll. Warum das Ziel Iran ist? Für die USA ist die Sicherheit der Ölförderer am Golf und Israel sehr wichtig.  Wer in dieser Region diesen Ländern gefährlich werden kann, ist nun mal Iran. Zuallererst geht es darum, Iran einzuschüchtern, wenn das nicht funktioniert, dann, falls das Land sich daneben benimmt, kann es dann zumindest bestraft werden.

Was nutzt das Raketen-Abwehrsystem der Türkei – was bringt‘s, was nimmt‘s? Offensichtlich bringt‘s nichts. Aber vieles wird genommen. Doch dieser Befund ist der türkischen Öffentlichkeit (leider) kein Diskussionspotential.  Vielleicht haben wir, das was abgeht, außerhalb dessen, was die Öffentlichkeit so weiß, zertrümmert. Erinnern Sie doch mal: Dass die USA 1961 in der Türkei die Jupiter Raketen anbrachte, erfuhren wir beim Ausbruch der Kubakrise, als Chruschtschow an Kennedy dieselben in einem Brief erwähnte. Chruschtschow meinte, solange die USA die Raketen aus der Türkei nicht abziehe, wird die UDSSR die ihrigen in Kuba belassen; desweiteren wurde von ihm geschrieben, die Unabhängigkeit und Unzertrennlichkeit des Landes sei zu respektieren, in die Innenpolitik habe man sich nicht einzumischen und eine Besetzung des Landes komme nicht in Frage. Um die Raketen aus Kuba zu entfernen, müssten daher die Raketen aus der Türkei abgezogen werden. Das ist, was Chruschtschow wollte. Danach kam dann die Militärbasis der USA in Incirlik (bei Adana) auf den Plan.  Zu welchem Zweck dieser Ort verwendet wird, welche Waffen dort lagern, wie viel Atomköpfe in der Türkei lagern, all das wissen wir nicht!“

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